Ganz Baden-Württemberg? - Nein! Es gibt da ein kleines Dorf...

Wenn es denn nur nach der Einleitung zu jeder Asterix-Geschichte gehen würde und es nur ein kleines Dorf wäre, was nicht entschieden hätte, dann bräuchte ich meine Schnabel gar nicht aufmachen.

 

Aber immerhin mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Einwohner Baden-Württembergs haben ihren Senf dazu nicht abgegeben! Das finde ich bemerkenswert, allerdings nicht erstaunlich.

Worum ging es denn genau?

Die Südwest-deutschen Bürger wurden gefragt, ob das Land aus der Finanzierung von Stuttgart 21 aussteigen soll. Zum ersten Mal in der Geschichte dieses Bundeslandes sollten sie ihre Meinung zu einem Thema abgeben und zwar gleich in der Art, dass daraus eine Handlungsanleitung für die Landesregierung entsteht.

Und dann geben nicht einmal die Hälfte aller Stimmberechtigten ihre Meinung ab?

Tja, das liegt an verschiedenen Ursachen. Ich könnte es mir nun einfach machen und sagen, dass die Menschen diese Art von Mitspracherecht nicht gewohnt sind und dass Wahlbeteiligungen seit vielen, vielen Jahren rückläufig sind. Aber das trifft nicht den Kern der Sache.

Tatsache ist, dass viele Bürger nach gefühlten Jahren des Hickhack um dieses Thema einfach die Nase voll hatten und deshalb nicht abgestimmt haben.

Tatsache ist, dass es ja nicht um den Bau von Stuttgart 21 ging sondern nur um den Landesanteil an der Finanzierung. Aber die Bahn will dieses Prestigeprojekt auf jeden Fall durchziehen und würde sich die einstmals von der Landesregierung zugesagten Gelder auch vor Gericht erstreiten. Falls das nicht so funktionieren würde, dann müssten andere, möglicherweise notwendigere Projekte darunter leiden. Da waren einfach zu viele zu bequem, um hinter dem Ofen hervorzukommen.

Tatsache ist, dass der Protest dagegen viel zu spät losgegangen ist und viele Bürger nicht verstanden haben, warum man erst jetzt gegen dieses Projekt Sturm läuft.

Tatsache ist, dass das Interesse an Stuttgart 21 mit zunehmender Entfernung zur Landeshauptstadt deutlich abgenommen hat. Am Bodensee interessiert es wenig, was in Stuttgart gebaut oder nicht gebaut wird.

Tatsache ist auch, dass das Ergebnis damit bereits vorher feststand.

Also eine Schlappe für die grün-rote Landesregierung?

Nein, keineswegs. Denn die SPD wollte den Bau ja sowieso, nur die Grünen waren dagegen.

Nur eine Schlappe für die Grünen?

Auch hier wieder ein klares Nein von mir. Denn erstens haben die Grünen es geschafft, zum ersten Mal in der Geschichte von Baden-Württemberg eine Volksbefragung durchzuführen. Zum zweiten haben sie ein Wahlversprechen gehalten, nämlich, daß eine Volksbefragung durchgeführt wird, wenn sie an die Regierung kommen. Und ein eingehaltenes Wahlversprechen ist immerhin sehr selten in der heutigen Zeit.

Daß diese Volksabstimmung meines Erachtens auch von Seiten der Grünen genau genommen nur Stimmenfang im Wahlkampf war, darüber sollte man einfach mal hinwegsehen, oder nicht? Mal abwarten, ob es die erste und letzte Volksabstimmung war...

Aber die niedrige Beteiligung?

Ja, da ist ein kleines Problem, mit dem aber die helvetischen Urgesteine der gelebten Demokratie ebenfalls zu kämpfen haben. Aber ich könnte mir vorstellen, daß das bei anderen Themen, bei denen der Bürger vorher gefragt wird, anders aussehen kann.